Kommentar KI-VO

Die europäische KI-Verordnung stellt den weltweit ersten Versuch dar, den Einsatz künstlicher Intelligenz umfassend zu regulieren. Der Begriff der künstlichen Intelligenz wird für eine Vielzahl von Anwendungen und Funktionen zur automatisierten Datenverarbeitung und -umwandlung, Entscheidungsfindung und Machine Learning verwendet. Ein Kernelement der KI-Verordnung ist die einheitliche Definition des Begriffs für die europäische Regulierung, die im Gesetzgebungsverfahren kontrovers diskutiert wird und deren Auslegung den Anwender vor komplexe juristische Herausforderungen stellt. Die KIVerordnung soll darüber hinaus der Balance zwischen Nutzen und Risiken von KITechnologien dienen. Sie folgt dabei einem risikobasierten Ansatz, der den Einsatz von KISystemen in bestimmten Anwendungsszenarien verbietet oder von technischorganisatorischen sowie regulatorischen Voraussetzungen abhängig macht. Zugleich kommt der KIVO im gesamten Bereich der KIRegulierung zentrale Bedeutung zu, da schon jetzt absehbar diverse weitere Vorschriften auf sie Bezug nehmen, beispielsweise der Entwurf der Richtlinie u¨ber KIHaftung. Die Autor*innen kommentieren praxisorientiert die gesetzlichen Vorgaben dieses komplexen Systems für die Entwicklung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von KI-Systemen in der Union. Der Titel in Kürze: KIRegulierung KICompliance Produktrecht und Marktüberwachung Innovationsförderung