Streitbeilegung und Streitvermeidung

Zum Werk Internationale Steuerverfahren zielen darauf ab, eine internationalen Steuerabkommen nicht entsprechende Besteuerung präventiv zu vermeiden oder reaktiv zu beseitigen. Anhaltend hohe Fallzahlen zu nicht abgeschlossenen bilateralen Verständigungsverfahren von OECD-weit rund 6.500 Verfahren belegen die praktische Bedeutung der Verfahren. Dieses Werk stellt den Ablauf der zur Verfügung stehenden Streitbeilegungs- und Vermeidungsverfahren strukturiert dar und geht auf ausgewählte relevante Praxisprobleme und Lösungsansätze ein. Die entscheidenden Weichen für ein erfolgreiches Durchlaufen von Verständigungs- und Schiedsverfahren werden bereits maßgeblich durch die Wahl der am besten geeigneten Rechtsgrundlage für internationale Streitbeilegungsverfahren gelegt. Bisher eher unbekannte Fallstricke, etwa zum Verhältnis der Rechtsgrundlagen untereinander, sind vorprogrammiert. Auch eine erfolgreiche Streitvermeidung profitiert von verfahrensrechtlichen Detailkenntnissen und kann im Fall einer Verzahnung eines Joint Audits mit einem zwischenstaatlichen APA Planungssicherheit von weit über 5 Jahren liegende Zeiträume bringen. Inhalt Vermeidung der dem DBA nicht entsprechenden (Doppel) Besteuerung durch zwischenstaatliche Streitbeilegungsverfahren (DBAKlauseln i.S.d. Art. 25 OECDMusterabkommen, z.T. ergänzt durch das BEPSMLIAnwG; Art. 6 ff. EUSchiedskonvention; §§ 1 ff. EUDBASBG): Darstellung des jeweiligen Verfahrensablaufs für Verständigungs und Schiedsverfahren von der Antragstellung über die Verfahrenseinleitung bzw. Abhilfeprüfung und der Durchführung bis hin zum Abschluss der Verfahren und der Umsetzung ins nationale Recht; "MustHaves" für Anträge auf Einleitung der Verfahren, insb. Inhalt, Frist, Form, Verfahrenshindernisse Planungssicherheit durch bi oder multilaterale Vorabverständigungsverfahren (APAVerfahren): Darstellung des Ablaufs von APAVerfahren nach § 89a AO, ergänzt durch den AEAO zu § 89a vom 26.6.2024 Vermeidung von Doppelbesteuerungen durch internationale Betriebsprüfungen (koordinierte Außenprüfungen nach § 12 EUAHiG und Joint Audits/Multilateral Control nach § 12a EUAHiG): Darstellung des Ablaufs der Verfahren, Möglichkeit der Verzahnung mit einem AnschlussAPA ebenso wie die Option zur Kombination mit einem ICAPVerfahren nach § 89b AO Stellung der betroffenen Person in den Verfahren Verhältnis der Verfahren untereinander, zu nationalen Rechtsbehelfsverfahren, zu unilateralen Maßnahmen (verbindliche Auskunft, verbindliche Zusage etc.) sowie zu Außenprüfungen. Literatur, Verwaltungsauffassung und Rechtsprechung sind mit Stand 1.9.2024 eingearbeitet. Vorteile auf einen Blick - alle Streitbeilegungs- und Streitvermeidungsverfahren und umfassende Darstellung der einzelnen Phasen in nur einem Band Darstellung von Verständigungs und Schiedsverfahren in gesonderten Gliederungsabschnitten für die unterschiedlichen Rechtsgrundlagen Berücksichtigung der Vorgaben der Rechtsgrundlagen (bereits einschl. des BEPSMLIAnwG) und ggf. zwischenstaatlicher Protokolle, einschlägiger finanzgerichtlicher Rechtsprechung, des aktuellen Merkblatts des BMF zur Durchführung von Streitbeilegungsverfahren und des neuen AEAO zu § 89a zur Durchführung von APAVerfahren Abrundung durch Berücksichtigung der Empfehlungen des OECDMusterkommentars und der Manuals der OECD (MAP MEMAP; BAPAM und MoMA) und der OECDVerrechnungspreisleitlinien 2022 sowie der EU (überarbeiteter Verhaltenskodex des früheren JTPF und der Guidelines für Advance Pricing Agreements in der EU) Zielgruppe Für Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Rechtsanwaltschaft, Finanzverwaltung, Finanzgerichte, Unternehmen und Universitäten.